Teilhabegeld
 
Presseerklärung in DGS
zur besseren Verständnis in 9 Teilen aufgeteilt
 
 


 
GST 1
 
Presserklärung
zum „Gesetzesentwurf zur Sozialen Teilhabe“ –Teilhabegeld

Das Forum behinderter Juristinnen und Juristen haben zum zweiten Mal einen Entwurf für ein Gesetz zur Sozialen Teilhabe im Mai 2013 vorgestellt.

Vorab
Das Forum ...

 
GST 2
 

Hintergründe zu irrelevanten Debatten zum Thema „Teilhabegeld“
In letzter Zeit wurde in hörbehindertenspezifischen Communities vermehrt über das Teilhabegeld vorgetragen. Dabei wurden weitaus wichtigere und „ausschlaggebende“ Punkte im Gesetzesentwurf zur sozialen Teilhabe außer Acht gelassen.

So entstanden ...

 
GST 3
 
Eckpunkte zur Entwicklung des Gesetzes zur Sozialen Teilhabe

Die UN – Behindertenrechtskonvention ist seit 26.März 2009 ein in Deutschland geltendes Recht, mit dem Gesetz zur sozialen Teilhabe soll diese Konvention in unsere Sozialrechtsordnung eingebunden werden. Die Forderungen nach einem Bundesleistungsgesetz ...

 
GST 4
 
Gesetzesentwurf zur Sozialen Teilhabe (GST)

Kurz und bündig:

Ziele des Gesetzes zur Sozialen Teilhabe

-  Orientierung an die UN-Behindertenrechtskonvention ...

 
GST 5
 
Teilhabegeld nach § 56a SGB IX

Das Teilhabegeld wird als ergänzende Teilhabeleistung angesehen.

-  Zur pauschalen Abdeckung des behinderungsbedingten Mehrbedarf
   (vergleichbar mit Gehörlosengeld, aber NICHT zur Abdeckung von
   speziellen Ansprüchen)
-  Wird nicht auf andere Teilhabeleistungen ...

 
GST 6
 
Düsseldorfer Erklärung der Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern zum Reformprozess der Teilhabeleistungen für Menschen mit Behinderung vom 10./ 11. Juni 2013:

Die Beauftragten des Bundes und der Länder sprechen sich für eine Herauslösung der Eingliederungshilfe aus dem System der Sozialhilfe ...

 
GST 7
 
Mögliche Kritikpunkte

Auf der einen Seite versteht sich dieser Entwurf als eine gut ausgereifte Grundlage zur Modifizierung von Sozialgesetzbüchern und sonstige Gesetze und auf der anderen Seite wirft er unendlich viele Fragen auf – vor allem in ideeller und finanzieller Hinsicht. Es existieren bereits Überlegungen ...

 
GST 8
 
Resümee

Wir sind definitiv der Ansicht, dass bei dem Begriff INKLUSION kein „entweder – oder“ existiert – sondern vielmehr, wie der Artikel 2 der UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) im 3. und 4. Absatz bereits unausweichlich betont:

"Diskriminierung aufgrund von Behinderung" jede Unterscheidung ...

 
GST 9
 
Wir
Der Deutsche Gehörlosen-Bund e.V., der Landesverband der Gehörlosen NRW e.V., der Stadtverband der Gehörlosen Düsseldorf e. V., der neugegründete Gehörlosenverband Bergisch Land e.V., und nicht zuletzt der Verband für Gebärdensprachkultur Köln und Umland e.V. mit seinem Arbeitskreis „sign-Teilhabe“

UNTERSTÜTZEN die Kampagne ...
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